NEUWIED – Verlautbarungen der Bundesregierung zu Deutschlands Verantwortung in der Welt seien unglaubwürdig, solange Deutschland weiterhin einer der größten Rüstungsexporteure der Welt bleibe. So eine Stellungnahme des Internationalen Christlichen Friedensdienstes EIRENE anlässlich des von der UNO ausgerufenen Internationalen Tags für den Frieden am 21. September.
In den letzten zehn Jahren haben sich die deutschen Rüstungsexporte vervielfacht: Nach den offiziellen Zahlen des vom Bundeswirtschaftsministerium herausgegebenen „Rüstungsexportberichts“ stiegen die Exportgenehmigungen von 1,0 Mrd. DM (ca. 500 Millionen EUR) im Jahr 1996 auf 3,8 Mrd. EUR im Jahr 2004.
Zu den Exportschlagern gehören nicht nur deutsche Panzer und U-Boote, sondern auch Kleinwaffen und Landminen aus deutscher Produktion. Das Sturmgewehr G3 der Firma Heckler & Koch gehört nicht nur zur Standardausrüstung von Streitkräften in mehr als 50 Ländern, sondern löst mehr und mehr die russische AK-47 als beliebteste Waffe der Milizen von Warlords jeglicher Coleur ab. Neben den direkten Exporten hat der deutsche Hersteller mit behördlicher Genehmigung Lizenzen zur Produktion in 18 Länder vergeben. Zurzeit wird das G3 bei der Bundeswehr durch ein Nachfolgemodell ersetzt. EIRENE fordert das Bundesverteidigungsministerium auf, die ausgemusterten G3 Gewehre nicht zu exportieren, sondern zu verschrotten.
Ein weiteres Problem ist die Produktion von Landminen und minenähnlichen Waffen. „Deutschland gehörte zu den ersten Unterzeichnern der Ottawa-Konvention zum Verbot aller Antipersonenminen. Es ist allerdings ein Skandal, dass in Deutschland weiterhin Antifahrzeugminen und Streumunition produziert werden, die genau wie Antipersonenminen vor allem Opfer unter der Zivilbevölkerung fordern“, so EIRENE-Geschäftsführerin Angela König.
EIRENE engagiert sich mit zahlreichen weiteren deutschen Hilfsorganisationen im „Aktionsbündnis Landmine.de“ und fordert das sofortige Verbot der Produktion, Lagerung und Weiterverbreitung sämtlicher Landminen und Streumunitionen.
